Rumänien: Google und Meta sollen Glücksspielwerbung entfernen

Rumänien: Die Glücksspielbehörde (ONJN) des osteuropäischen Landes fordert von Google und Meta die Entfernung von Glücksspielwerbung für nicht autorisierte Online-Angebote. Die Aufforderung kann als Reaktion auf bezahlte Anzeigen für nicht lizenzierte Betreiber von Online-Casinos in den Google-Suchergebnissen sowie auf den Meta-Plattformen Facebook, Instagram und Messenger verstanden werden. Die ONJN erklärte in dem Zusammenhang, dass die betreffenden Anzeigen für Glücksspiel-Webseiten geschaltet wurden, die auf der schwarzen Liste der Behörde stehen würden, da sie gegen rumänischen Gesetze zum legalen Glücksspiel verstoßen.

Die rumänische Glücksspielbehörde forderte Google und Meta daher auf, den Sachverhalt zu untersuchen, die nicht autorisierten Anzeigen umgehend auszusetzen und detaillierte Informationen zu den Konten bereitzustellen, auf denen diese Kampagnen laufen, einschließlich der von den Plattformen erzielten Einnahmen. Die ONJN verlangt außerdem Maßnahmen, um Verstöße dieser Art künftig zu verhindern.

Google und Meta sollen Glücksspielwerbung entfernen

Die rumänische Gesetzeslage formuliert die Konsequenzen der Förderung illegaler Glücksspielangebote eindeutig: Es sieht Geldstrafen in Höhe von umgerechnet 9.900 Euro bis 19.800 Euro vor. Die Behörden sind außerdem befugt, sämtliche aus solchen illegalen Aktivitäten erzielten Einnahmen zu beschlagnahmen. Die ONJN bekräftigte in einer Stellungnahme, dass der Betrieb von nicht autorisierten Glücksspielen in Rumänien eine Straftat darstelle.

Die Behörde betonte zudem, dass Personen oder Organisationen, die Zahlungsdienste, Inhalte, Werbung oder IT-Dienste für nicht lizenzierte Glücksspielanbieter anbieten, wegen ihrer Beteiligung an der Ermöglichung solcher illegalen Aktivitäten mit ähnlichen Strafanzeigen rechnen müssen. Die Regulierungsbehörde betont in einer Pressemitteilung, dass die Maßnahmen im Einklang mit ihrer Aufgabe stehen würde, Verbraucher zu schützen, den Schwarzmarkt zu bekämpfen und ein sicheres und legales Glücksspielumfeld in Rumänien aufrechtzuerhalten.

Glücksspielbehörde (ONJN) von Rumänien in der Kritik

Die Kampagne der ONJN hat dessen ungeachtet einen gewissen Beigeschmack, fällt sie doch punktgenau in eine Zeit, in der sich die Regulierungsbehörde zunehmend Kritik gefallen lassen muss. Zahlreiche Berichte haben Zweifel geweckt, dass die Institution in der Lage ist, den Glücksspielmarkt, und dabei besonders den Online-Markt, wirksam zu überwachen. Eine Prüfung durch den rumänischen Rechnungshof Anfang des Jahres deckte erhebliche Unstimmigkeiten in der Wahrnehmung seiner Aufsichtspflichten durch das ONJN auf.

Die Prüfung ergab, dass die Behörde Gebühren von lizenzierten Betreibern erhoben hatte, ohne deren Tätigkeitsberichte ordnungsgemäß zu anzufordern. Dieser Umstand könnte zu empfindlichen Einbußen bei den steuerlichen Einnahmen geführt haben. Der Rechnungshof kritisierte außerdem, dass wichtige Überwachungssysteme wie sichere Terminals für den kontinuierlichen Zugriff auf die Server der Glücksspielbetreiber nicht implementiert wurden. Ohne diese sei die ONJN nicht in der Lage gewesen, die von den Betreibern eingereichten Finanzberichte genau zu überprüfen.

Quellenangabe: WorldCasinoDirectory